Aktuelle Hauptstadtinfos

23. - 27. November 2017

Nach einer turbulenten Sitzungswoche informieren wir in den „Aktuellen Hauptstadtinfos“ über Martin Schulz‘ Nominierung zum Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden. Außerdem geht es um Sigmar Gabriels Wechsel ins Auswärtige Amt, seine Rede zum Jahreswirtschaftsbericht und die Vereidigung Brigitte Zypries‘ als Gabriels Nachfolgerin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Weitere Themen sind die Einigung von Bund und Ländern beim Unterhaltsvorschuss und der Holocaust-Gedenktag im Deutschen Bundestag.

Mit Martin Schulz die Kanzlerschaft im Blick

Alle Augen auf Schulz: Einen Tag nach dem überraschenden Rückzug von Sigmar Gabriel hat der designierte SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende Martin Schulz am Mittwochmorgen die Fraktion besucht – Die Abgeordneten begrüßten ihn mit minutenlangem Applaus.

„Ich mache mit Euch Wahlkampf, auf Knien, sitzend, stehend, zu Wasser, zu Fuß, in der Luft. Ich will Euer Kanzler werden!“ – mit einer selbstbewussten, mutig-kämpferischen Rede hat Martin Schulz die Fraktion auf die kommenden Monate eingeschworen und den Führungsanspruch der SPD unterstrichen: „Dieses Land braucht in diesen schwierigen Zeiten eine neue Führung“.

Eines machen wir mit Martin Schulz Kandidatur für das Amt des deutschen Bundeskanzlers überzeugend klar: Wir dokumentieren unseren Willen für einen echten Neubeginn – in Deutschland und in Europa. Uns geht es nicht um Posten und Pöstchen. Uns geht es darum, dem Gefühl der „Alternativlosigkeit“ überzeugend entgegenzutreten. Denn nur mit einer Politik der klaren Alternativen kann Populismus, Hass und Hetze wirkungsvoll begegnet werden. Die SPD als Bollwerk der Demokratie, als Kraft, die Europa zusammenhält und gegen den Populismus verteidigt – das ist Martin Schulz Leitbild.

Schulz, der kein Abitur hat, ist der Inbegriff einer echten Aufstiegsgeschichte. Seine Biografie zeigt, dass sozialer Aufstieg durch Leistung in dieser Gesellschaft möglich ist. Ob als Bürgermeister von Würselen, als Europaabgeordneter oder als Präsident des Europäischen Parlaments: Stets hat er sich bemüht, den Alltagssorgen der Menschen, jener hart arbeitenden Menschen, die sich an die Regeln der Demokratie halten, gerecht zu werden. In seinem Leben hat er immer wieder bewiesen: Er kann Brücken bauen. Er kann zusammenführen. Das ist genau das, was unser Land jetzt braucht.

Martin Schulz weiß, dass wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit keine Gegensätze sind, sondern einander bedingen. Er weiß, dass gerechte Gesellschaften leistungsfähiger, kreativer, wirtschaftlich erfolgreicher und demokratisch geschlossener sind. In der Großen Koalition konnten wir dahingehend vieles bewegen – nun aber haben sich die Gemeinsamkeiten erschöpft.

Nach der Wahl brauchen wir einen Neustart, der über die Große Koalition hinausfuhrt: Für ein gerechteres Deutschland, das mit CDU/CSU nicht zu erreichen ist. Martin Schulz ist unser Angebot an die Wählerinnen in Wähler in Deutschland, den Status quo zum Besseren zu verändern.


Sigmar Gabriel: Verzicht in Würden und Ehren

Sigmar Gabriel hat sich entschieden – gegen die Kanzlerkandidatur und für das Amt des Außenministers. „Damit haben die Jungs und Mädels von den Medien nicht gerechnet", sagte Sigmar Gabriel am Dienstagnachmittag, als er sich vor der versammelten Fraktion erklärt. Es war eine denkwürdige, ja historische Sitzung.

Keiner hat sich in der jüngeren Vergangenheit um die SPD so verdient gemacht wie Sigmar Gabriel. Nach der verlorenen Bundestagswahl 2009 gab er der Partei ihr Selbstbewusstsein zurück; 2013 führte er sie mit Umsicht und Disziplin wieder in die Regierung. All die Jahre hat Sigmar Gabriel seine Person hinter das Wohl des Landes und der SPD gestellt; er hat es sich nie einfach gemacht und auch diese letzte Entscheidung als Parteivorsitzender reiflich überlegt und lange abgewogen.

Gabriel verzichtet nicht aus Ängstlichkeit oder Schwäche, sondern weil er hofft, der SPD so eine bessere Perspektive für das Wahljahr zu eröffnen: „Er ist der bessere Kandidat mit den besseren Chancen“, begründet Gabriel den Verzicht auf die eigene Kandidatur. Mit seinem Entschluss zugunsten von Martin Schulz beweist er einmal mehr die enge Verbundenheit zu „seiner“ Partei. Es ist ihm zu wünschen, dass ihm sein Verzicht endlich die Anerkennung zurückbringt, die ihm trotz seiner zahlreichen politischen Erfolge bislang verwehrt blieb.

Mit der Entscheidung, Martin Schulz den Vortritt bei der Kanzlerkandidatur zu lassen, hat Sigmar Gabriel uns alle überrascht. Doch wer ihn besser kennt, wird zumindest erahnen können, wie diebisch er sich darüber freut, zu seinem Rückzug von der ganz großen Bühne noch einen solchen Coup vollbracht zu haben. Sigmar Gabriel hat geschafft, was ihm niemand zugetraut hätte – und was Angela Merkel nicht gelungen ist: Rechtzeitig aufzuhören.

Er hat seine Entscheidung aus einer Position der Stärke heraus getroffen und damit wahrhafte Größe bewiesen. Dafür gebührt ihm unser allergrößter Respekt.

Danke für alles, Sigmar!


Jahreswirtschaftsbericht 2017: Wirtschaftlichen Erfolg fortsetzen – in die Zukunft investieren

In seiner letzten großen Rede als Bundesminister für Wirtschaft und Energie hat Sigmar Gabriel den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung vorgestellt.

Es war eine glänzende Rede, in der Sigmar Gabriel die beeindruckende Bilanz seiner Jahre als Wirtschaftsminister präsentierte. Eine Beschäftigungsquote auf Rekordniveau, eine Arbeitslosenquote auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung und die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa:  Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer hervorragenden Verfassung.

Auch die Zukunftsaussichten sind unverändert gut. 2016 ist das Bruttoinlandsprodukt um 1,9 Prozent und damit so stark wie seit 2011 nicht mehr gestiegen. Im laufenden Jahr wird die deutsche Wirtschaft ihre positive Entwicklung fortsetzen und um 1,4 Prozent zulegen. Seit Sigmar Gabriels Amtsantritt als Wirtschaftsminister sind anderthalb Million Bürgerinnen und Bürger in Arbeit gekommen – dieses Jahr soll sich die Zahl der Erwerbstätigkeiten nochmals um 320.000 auf mehr als 43,8 Millionen Menschen erhöhen. „Das ist der Erfolg der Menschen, die hart arbeiten in unserem Land“, sagt Sigmar Gabriel, und verschweigt, dass es sich dabei auch um die Erfolgsbilanz seiner eigenen, hervorragenden Arbeit handelt.

Die sozialdemokratische Handschrift der wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre ist schließlich deutlich erkennbar: Heute hat der durchschnittliche Arbeitnehmer zwischen 1000 und 2000 Euro mehr in der Tasche als noch vor einem Jahr – Das Wirtschaftswachstum kommt also bei den Menschen an. Gleichzeitig führen die zusätzlichen Investitionen zu sozialem Ausgleich und gesellschaftlicher Teilhabe. Einmal mehr zeigt sich, dass wirtschaftlicher Erfolg eine Frage der Gerechtigkeit ist. Nur mit verlässlichen Einnahmen ist der Staat handlungsfähig und kann für Jobs, Sicherheit und Chancengleichheit sorgen. Umgekehrt kann nur eine gerechte Gesellschaft auch auf Dauer wirtschaftlich prosperieren.

Angesichts der enormen Herausforderungen, etwa durch Digitalisierung, Globalisierung und Populismus, müssen wir heute die notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen, dass Deutschland auch in Zukunft gerecht, wirtschaftlich stark und wettbewerbsfähig bleibt. Dafür brauchen wir Investitionen in Bildung, ein schnelles Internet und leistungsfähige Verkehrswege. Vor diesem Hintergrund fordert Gabriel zurecht, die Union dürfe sich dieser Notwendigkeit nicht länger verweigern. Mit dem Überschuss des vergangenen Jahres – über 6 Milliarden Euro – könnten etwa 3.500 Schulen saniert und für den digitalen Unterricht fit gemacht werden. Wer hart arbeitet und dem Staat Überschüsse erwirtschaftet, der muss auch erwarten können, dass seine Kinder gute Schulen vorfinden, er schnell ins Internet kommt und Straßen in bestmöglichem Zustand sind.

Die Agenda für die kommenden Jahre ist damit grob umrissen. „Es waren gute Jahre im Wirtschaftsministerium. Viel Erfolg für die Nachfolgerin“. Diesem Schlusssatz von Sigmar schließen wir uns an und wünschen auch ihm viel Erfolg für sein neues Amt als Außenminister.


Brigitte Zypries übernimmt Wirtschaftsministerium

Brigitte Zypries ist heute als neue Ministerin für Wirtschaft und Energie vor dem Deutschen Bundestag vereidigt worden. Sie folgt damit auf Sigmar Gabriel, dessen Parlamentarische Staatssekretärin sie bislang gewesen ist.

Die SPD-Landesgruppe Hessen gratuliert Brigitte Zypries sehr herzlich zu ihrer Ernennung als Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Wir freuen uns sehr, dass nun ein Mitglied unserer Landesgruppe für das wichtige Ressort vorgesehen ist. Brigitte Zypries ist eine erstklassige Wahl, denn die ehemalige Bundesjustizministerin verfügt über große Erfahrung und viel Durchsetzungskraft.

Die in Kassel geborene Sozialdemokratin hat sich durch das Bauen von Brücken zwischen Berlin und Hessen einen Namen gemacht. Als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Darmstadt ist Brigitte Zypries stets eine wichtige Ansprechpartnerin für hessische Belange gewesen. Sie ist zupackend, hilfsbereit und stets ansprechbar. Für das wichtige Ministeramt sind dies hervorragende Voraussetzungen.

Bei der Bewältigung ihrer neuen herausfordernden und verantwortungsvollen Aufgaben wünschen wir „unserer“ Ministerin viel Kraft und Erfolg sowie bei allen ihren Entscheidungen eine glückliche Hand.


Frank-Walter Steinmeiers Abschied als Außenminister

Am 12. Februar tritt die Bundesversammlung zusammen, um Frank-Walter Steinmeier zum 12. Bundespräsidenten zu wählen. In seiner Funktion als Außenminister hielt Steinmeier vor dem Deutschen Bundestag diese Woche seine letzte Rede.

„Nun gibt es hartnäckige Gerüchte, dass dies meine letzte Rede im Deutschen Bundestag sein könnte, und ich fürchte, es sind keine Fake News“, bemerkte Steinmeier, nicht ohne zu Schmunzeln.

Mit Herz und mit Verstand, vor allem aber mit herausragendem persönlichen Einsatz hat sich Frank-Walter Steinmeier stets darum bemüht, politische Lösungen für die Konflikte dieser Welt zu suchen – und nicht den vermeintlich einfachen Antworten zu erliegen.

Wir sagen Danke für sein unermüdliches Engagement für den Frieden auf dieser Welt und freuen uns auf seine neuen Aufgaben!

 

Mehr Hilfe für Alleinerziehende – Bund und Länder einigen sich bei Unterhaltsvorschuss

Den Unterhaltsvorschuss erhalten Alleinerziehende, deren Ex-Partner seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt – bislang allerdings maximal sechs Jahre lang und nur, bis das Kind zwölf Jahre alt wird. Nun haben sich Bund und Länder auf eine Reform geeinigt. Die Begrenzung der Bezugsdauer wird aufgehoben und die Altersgrenze auf 18 Jahre angehoben.

Etwa 90 Prozent der in Deutschland rund 1,9 Millionen alleinerziehenden Eltern sind Frauen. Deren ohnehin nicht einfachen Lebensumstände werden oftmals zusätzlich erschwert: Rund die Hälfte dieser alleinerziehenden Mütter erhalten vom Vater gar keinen Unterhalt, ein weiteres Viertel nicht den Betrag, der ihnen eigentlich zustünde. Aus diesem Grund liegt das Armutsrisiko alleinerziehender Mütter und das ihrer Kinder weit über dem von 'Paarfamilien' – obwohl die meisten gut ausgebildet und viele auch erwerbstätig sind.

Deshalb können Alleinerziehende, die keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt erhalten, den sogenannten Unterhaltsvorschuss beantragen. Hier tritt der Staat in Vorleistung und zahlt den Mindestunterhalt für das Kind. Zugleich übernimmt der Staat die Aufgabe, den Unterhalt beim unterhaltspflichtigen Elternteil einzutreiben. Bislang wird der Unterhaltsvorschuss jedoch nur bis zum 12. Lebensjahr des Kindes gezahlt und ist zudem zeitlich auf eine Bezugsdauer von maximal 72 Monaten befristet.

Um die staatliche Unterstützung von Alleinerziehenden zielgenau und entlang der Lebenswirklichkeiten zu verbessern, wird der Unterhaltsvorschuss zum 1. Juli dieses Jahres deshalb deutlich ausgeweitet und, wie im Kabinettsbeschluss vorgesehen, von derzeit zwölf auf 18 Jahre angehoben. Zudem soll die Begrenzung der Höchstbezugsdauer auf sechs Jahre komplett entfallen.

Um den bürokratischen Mehraufwand für die Kommunen zu begrenzen, sieht der Kompromiss zwischen Bund und Ländern Ausnahmeregelungen für Alleinerziehende im SGB II-Bezug vor. Gleichzeitig wird der Bund seinen Anteil an den Kosten von einem Drittel auf 40 Prozent erhöhen. Das Inkrafttreten des Gesetzes zum 1. Juli gibt Ländern und Kommunen ausreichend Zeit, die Änderungen umzusetzen.

Alleinerziehende Eltern müssen sich darauf verlassen können, zuverlässig Unterhalt für ihr Kind zu beziehen – und zwar bis zur Volljährigkeit. Mit der Ausweitung des Unterhaltsvorschusses ist der SPD ein weiterer entscheidender Erfolg zur Entlastung von Alleinerziehenden und Familien mit kleinen Einkommen gelungen.

 

Bundestag gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus

Heute vor zweiundsiebzig Jahren wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau durch Soldaten der Roten Armee befreit. „Ohne Erinnerung gibt es weder Überwindung des Bösen noch Lehren für die Zukunft“, sagte der damalige Bundespräsident Roman Herzog, als sich der Deutsche Bundestag erstmalig versammelte, um den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken.

In diesem Jahr stand die Gedenkstunde erstmalig im Zeichen der Erinnerung an die Opfer der sogenannten Euthanasie-Morde. Etwa 200.000 behinderte und kranke Menschen wurden unter der NS-Gewaltherrschaft in ganz Europa systematisch und unter dem Vorwand der „Rassenhygiene“ getötet. Sie galten als „Volksschädlinge“ und wurden als „lebensunwert“ aussortiert – an ihnen erprobten die Nazis den späteren millionenfachen Mord an den Juden.

Nach begrüßenden Worten von Bundestagspräsident Norbert Lammert las der mit Down-Syndrom lebende Schauspieler Sebastian Urbanski einen Brief von Ernst Putzki, der 1945 aufgrund seiner Behinderung in der Tötungsanstalt Hadamar ermordet wurde. Die Gedenkreden hielten direkte Nachfahren von zwei Opfern der „Euthanasie“-Morde: Hartmut Traub erinnerte an seinen 1941 ermordeten Onkel, Benjamin Traub, während Sigrid Falkenstein über das Schicksal ihrer Tante Anna Lehnkering berichtete, die 1940 getötet wurde. Kompositionen von Norbert von Hannenheim, dessen Werk von den Nationalsozialisten als „entartet“ eingestuft wurde, bildeten den musikalischen Rahmen der Gedenkstunde. Sie wurden aufgeführt von Felix Klieser (Horn) und Moritz Ernst (Klavier).

Eindrucksvoll ruft uns der Gedenktag ins Gedächtnis: Aus Erinnerung erwächst Verantwortung. Unsere Geschichte trägt uns die besondere Verpflichtung zu, gegen jede Form von Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit, gegen Heilsversprechen und kollektive Schuldzuweisungen vorzugehen. Nie wieder dürfen Staat und Gesellschaft zulassen, dass Menschen wegen ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer politischen Einstellung, ihrer sexuellen Orientierung oder wegen ihrer Andersartigkeit zum Feindbild einer schweigenden Mehrheit gemacht, verachtet, bedroht oder gedemütigt werden.

 

Unser Tipp:

• SPD-Konferenz: Zeit für mehr Gerechtigkeit
Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Bei der Bundestagswahl im Herbst wird es darum gehen, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken – und den Rechtspopulisten entschieden entgegenzutreten.
Am Sonntag, den 29. Januar wird der SPD-Parteivorstand unseren Kanzlerkandidaten offiziell nominieren. Martin Schulz wird zugleich unsere Vorstellungen für ein gerechteres Deutschland präsentieren. Wer die Konferenz nicht vor Ort im Willy-Brandt-Haus in Berlin begleiten kann, hat die Möglichkeit, die Veranstaltung am Sonntag ab 12.50 Uhr im Livestream auf www.SPD.de und auf der Facebook-Seite www.facebook.de/SPD zu verfolgen.

 

Als pdf runterladen

Veröffentlicht: 27.01.2017



drucken   versenden

Nachricht teilen: auf facebook teilen VZ-Netzwerke (studivz, meinvz, schülervz) google Bookmarks twitter delicious linkarena misterwong


© Ulrike Gottschalck
Datum des Ausdrucks: 18.08.2017