Wir entlasten die Kommunen!

Städte und Gemeinden sind die Kraftwerke unseres sozialen Miteinanders. Kinderbetreuung, Nahversorgung, gute Mobilität, das soziale Netz und vieles mehr muss vor Ort organisiert und finanziert werden.

Deutschland braucht deshalb starke Kommunen in denen die Menschen gern leben. In den Städten und Gemeinden erleben die Menschen hautnah, ob die Daseinsvorsorge funktioniert – oder eben nicht. Damit es gut funktioniert, müssen die Kommunen finanziell ausreichend ausgestattet sein. Bedingt durch stetig steigende Sozialkosten kämpfen aber viele Landkreise, Städte und Gemeinden seit Jahren darum, finanziell handlungsfähig zu bleiben. Zusätzlich wächst die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen immer weiter. Deshalb haben sich die Regierungsfraktionen darauf verständigt, dass der Entlastung der Kommunen absolute Priorität eingeräumt wird. Und wir setzen dies nun sukzessive um.

Ich bin sehr dankbar, dass ich als Haushälterin und stellvertretende kommunalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion mithelfen konnte, dass die Entlastung der Kommunen in der großen Koalition höchste Priorität hat.      

Versprochen gehalten: Bis zum Jahr 2017 werden wir die Kommunen um 80 Mrd. Euro entlasten.

-Eine Übersicht über die getroffenen Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen in der aktuellen Legislaturperiode finden Sie hier.

Veröffentlicht: 10.11.2016



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© Ulrike Gottschalck
Datum des Ausdrucks: 21.07.2017